AGB

§1 GELTUNGSBEREICH

  1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen Vonier OG als Betreiber des Webshops www.optikzone.com und dem Kunden gelten ab dem 01.11.2011 ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen.
  2. Der Kunde anerkennt die ausschließliche Geltung der AGB von Vonier OG für die gesamte Geschäftsbeziehung. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt Vonier OG nicht an, es sei denn, die Geschäftsleitung von Vonier OG hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Tritt der Kunde durch Nutzung der Website in Geschäftsbeziehung mit der Vonier OG, anerkennt er die AGB als Grundlage für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und der Vonier OG.

§2 VERTRAGSSCHLUSS UND RÜCKTRITT

  1. Die Darstellung der Produkte im Rahmen des Online-Shops und Bekanntmachungen von der Vonier OG auf der Webseite www.optikzone.com stellen noch keine rechtlich verbindlichen Angebote, sondern nur einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestelllung durch eine automatisierte E-Mail und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Die Vertragsannahme findet erst statt, wenn der Kunde die Versandbestätigung erhält und die bestellten Produkte von der Vonier OG versendet werden.
  2. Kann die Vonier OG das Angebot des Kunden nicht annehmen oder sind gewisse Produkte der Bestellung nicht mehr verfügbar, wird dies dem Kunden unverzüglich mitgeteilt.
  3. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist die Vonier OG zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
  4. Der Kunde hat das Recht, innerhalb einer Rücktrittsfrist von dreissig Werktagen, wobei Samstag nicht als Werktag zählt, vom Vertrag, ohne Angabe von Gründen zurückzutreten. Die Frist beginnt mit dem Tag des Eingangs der Ware beim Verbraucher. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird. Der Verbraucher hat kein Rücktrittsrecht auf bereits gebrauchte Produkte oder bei Produkten die nach Kundenwunsch zusammengebaut wurden, wie z.B. OAKLEY Custom Brillen oder Brillen mit optischer Verglasung.
  5. Tritt der Kunde vom Vertrag zurück, erstattet die Vonier OG innerhalb von 14 Tagen, die vom Kunden geleistete Zahlung zurück. Auf Wunsch des Kunden kann der Kaufpreis auch auf eine andere Ware angerechnet werden.
  6. Alle Angebote sind gültig solange der Vorrat reicht. Falls der Lieferant der Vonier OG trotz vertraglicher Verpflichtung die Vonier OG nicht mit der bestellten Ware beliefert, ist die Vonier OG ebenfalls zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird innerhalb von 14 Tagen rückerstattet oder auf Wunsch auf andere Waren aufgerechnet.
  7. Nach Wunsch zusammengebaute Produkte werden nur für den persönlichen Gebrauch angeboten und dürfen nicht für kommerzielle Zwecke verwendet werden (z.B. optische Brillen). Die Vonier OG behält sich das Recht vor, Bestellungen zurückzuweisen, die als unangemessen, beleidigend, die Rechte anderer verletzend oder die jeweilige Marke herabsetzend angesehen werden. Durch die Bestellung eines nach Wunsch zusammengestellten Produkts stimmt der Kunde zu, die alleinige Verantwortung zu übernehmen und die Vonier OG für eventuelle Forderungen von Drittparteien zu entschädigen, die durch die Personalisierung und daraus entstandene mögliche Rechteverletzungen geschädigt wurden.

§3 LIEFERUNG

  1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
  2. Die Lieferung erfolgt per Paketdienst oder der österreichischen Post. Die einzelnen Lieferkosten und –bedingungen sowie entsprechende Detailinformationen entnehmen Sie bitte dem Punkt „Versand“ auf unserer Internetseite.
  3. Die in der Bestell-, Versandbestätigung oder auf der Website angegebenen Lieferfristen der Vonier OG sind unverbindlich. Die Vonier OG ist bemüht die Lieferung schnellstmöglich zu veranlassen. 3. Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, weil der Kunde nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Kunden mit angemessener Frist angekündigt wurde oder die Zustelladresse nicht korrekt angegeben wurde, trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
  4. Die Lieferung erfolgt ab Lager, wo auch der Erfüllungsort der Lieferung erfolgt. Mit der Übergabe an den Lieferanten, spätestens jedoch mit Verlassen des Lagers geht die Gefahr auf den Kunden über. Die Gefahr geht ebenfalls auf den Kunden über, wenn er in Verzug der Annahme ist oder sich der Versand infolge von Umständen, die der Kunde zu vertreten hat, verzögert hat.
  5. Verweigert der Kunde die von ihm bestellte und von der Vonier OG zeitgerecht gelieferte Ware ohne vorherige schriftliche Stornierung des Auftrages, berechnet die Vonier OG einen Kostenanteil in Höhe von € 20,--.
  6. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt hat die Vonier OG nicht zu vertreten. Ereignisse höherer Gewalt berechtigt die Vonier OG, die Lieferung um die Dauer der Behinderung um eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Der höheren Gewalt stehen Streik, Naturkatastrophen, Krieg, Blockade, Aus- und Einfuhrverbote und sonstige hoheitliche Eingriffe gleich, und zwar einerlei, ob sie bei der Vonier OG oder bei einem Lieferanten der Vonier OG eintreten.
  7. Vom Eintritt eines Ereignisses der höheren Gewalt, das eine bevorstehende Lieferung behindern wird, haben wir den Kunden unverzüglich zu benachrichtigen.

§4 FÄLLIGKEIT UND ZAHLUNG, VERZUG

  1. Alle Produktpreise der Vonier OG enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sind in Euro ausgewiesen. Die Preise gelten zum Zeitpunkt der Bestellung inklusive Umsatzsteuer, zuzüglich aller mit dem Versand entstehenden Spesen bis auf Widerruf.
  2. Bei Kunden aus Ländern außerhalb der EU zieht die Vonier OG die Mehrwertsteuer ab. Die Abfuhr der länderspezifischen Einfuhr- und Umsatzsteuer obliegt dem Kunden und liegt nicht im Bereich der Vonier OG. Anfallende Zolltarife sind vom Kunden zu entrichten.
  3. Der Kaufpreis wird unverzüglich mit der Bestellung fällig.
  4. Der Kunde kann den Kaufpreis per Kreditkarte, Paypal oder Vorauskasse bezahlen.
  5. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist die Vonier OG berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem, von der österreichischen National Bank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls die Vonier OG ein höherer Verzugsschaden entstanden ist, ist die Vonier OG berechtigt, diesen geltend zu machen.

§5 AUFRECHNUNG, ZURÜCKBEHALTUNG

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der Vonier OG anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§6 EIGENTUMSVORBEHALT

Alle unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum der Vonier OG.

§7 GEWÄHRLEISTUNG

  1. Die Gewährleistungsfrist erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Diese beträgt derzeit 2 Jahre und beginnt ab dem Zeitpunkt des Warenerhalts.
  2. Ansprüche gegen die Vonier OG aus einer allenfalls über Gewährleistungsansprüche hinausgehenden Herstellergarantie sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Ansprüche aus einer Herstellergarantie stehen dem Kunden nur gegenüber dem Hersteller, der die Garantie zugesagt hat, zu.
  3. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung durch Gebrauch.
  4. Liegt ein von der Vonier OG zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist die Vonier OG-Optik nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist die Vonier OG zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen die die Vonier OG zu vertreten hat, oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
  5. Tritt ein Gewährleistungsfall bei einem im Onlineshop erworbenen Produkt auf, so kann der Kunde die Ware an die angegebene Kontaktadresse zurück senden. Stellt sich heraus, dass kein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, verrechnet die Vonier OG dem Kunden den entstandenen Aufwand.
  6. Der Ersatz von (Mangel-) Folgeschäden, sowie sonstigen Sachschäden, Vermögensschäden und Schäden Dritter gegen den Kunden, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, ist ausgeschlossen.

§8 HAFTUNG

  1. Weitere Ansprüche des Kunden gegen die Vonier OG als die in §7 geregelten Gewährleistungsansprüche, insbesondere Schadenersatzansprüche, sind soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Die Vonier OG haftet somit nicht für Schäden, die nicht direkt am Liefergegenstand selbst entstanden sind und insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Soweit die Haftung von der Vonier OG ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
  2. Die Haftungsbeschränkung aus §8 Abs. 1 gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt.
  3. Die Vonier OG haftet nicht, dass die, von ihrer Website angebotene Dienste ohne Unterbrechung zugänglich sind oder dass gespeicherte Daten erhalten bleiben.

§9 LINKS UND VERWEISE

Die von der Vonier OG gesetzten Links auf fremde Seiten stellen nur Wegweiser zu diesen Seiten dar. Sie werden daher mittels externer Links in eigene Browserfenstern dargestellt. Die Vonier OG identifiziert sich nicht mit den Inhalten der Seiten auf die verwiesen wird und übernimmt für diese keine Haftung.

§10 DATENSCHUTZ

  1. Die Mitarbeiter der Vonier OG unterliegen den Geheimhaltungspflichten des Datenschutzgesetzes. Der Kunde anerkennt, dass die Verwendung der bei der Bestellung angeführten Daten für Zwecke der Auftragsabwicklung, Buchhaltung und der Kundenevidenz der Vonier OG gespeichert und verarbeitet werden. Kundendaten werden nicht an Dritte weitergegeben, außer dies ist für die Vertragsabwicklung unbedingt erforderlich. Die Vertragspartner der Vonier OG sind über deren Datenschutzbestimmungen instruiert und der Vonier OG diesbezüglich verpflichtet.
  2. Der Kunde stimmt dieser Datenverwaltung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten innerhalb dieser Vertragsabwicklung ausdrücklich zu.

§11 INFORMATIONSPFLICHTEN

Der Kunde ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern, insbesondere Namen, Anschrift, E-Mail Adresse, Telefonnummer, ist der Kunde verpflichtet der Vonier OG diese Änderung unverzüglich durch Änderung der Angaben mitzuteilen. Unterlässt der Kunde diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche E-Mail Adresse an, so kann die Vonier OG, soweit ein Vertrag zu Stande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten.

§12 ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND

  1. Es ist auf alle Rechtsgeschäfte zwischen der Vonier OG und dem Kunden, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen entgegenstehen, ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts anzuwenden.
  2. Für Konsumenten i.S.d. Art. 5 EVÜ gelten deren nationale zwingende konsumentenschutzrechtliche Bestimmungen, es sei denn, die jeweiligen österreichischen Bestimmungen sind für den Konsumenten günstiger.
  3. Wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist, dann ist Bregenz ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten.
  4. Hat der Kunde im Inland seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt oder ist er im Inland beschäftigt, so kann für eine Klage gegen ihn nach den §§ 88, 89, 93 Abs. 2 und 104 Abs. 1 JN nur die Zuständigkeit des Gerichtes begründet werden, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung liegt. Dies gilt nicht für Rechtsstreitigkeiten, die bereits entstanden sind. Für eventuelle gerichtliche Auseinandersetzungen aus dem Vertrag sind auch die zwingenden verbraucherrechtlichen Bestimmungen am Wohnsitz des Kunden auf das Vertragsverhältnis anwendbar.
  5. Die Vonier OG erkennt den Internet Ombudsmann als außergerichtliche Streitschlichtung an: Internet Ombudsmann Margaretenstrasse 70/2/10 A-1050 Wien Tel. 0043 1 5952112 kontakt@ombudsmann.at www.ombudsmann.at

§13 SALVATORISCHE KLAUSEL

Werden einzelne Bestimmungen des vorliegenden Vertrages unwirksam oder undurchführbar oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der Unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung treten durchführbare und wirksame Regelungen, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen entsprechen ebenfalls für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

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